Brechstangenbeschleunigung mit fraglichem Effekt

Der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Gesetzesentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes soll den Ausbau des Mobilfunk- und Glasfasernetzes beschleunigen. So weit, so gut. Bereits die Ampelkoalition wollte den Ausbau beschleunigen und hat dazu einen 114-seitigen und verschiedenste Instrumente umfassenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Doch bevor dieser Entwurf beschlossen werden konnte, ist die Ampelkoalition auseinandergebrochen. Nun […]

Meeresschutz unter Druck – Was die Weltgemeinschaft bei der UN-Ozeankonferenz beschlossen hat

Die dritte Ozeankonferenz der Vereinten Nationen (United Nations Ocean Conference, UNOC) fand vom 09. bis 13. Juni im südfranzösischen Nizza im Kontext wachsender Bedrohungen für die Weltmeere statt: Die Ozeane stehen bereits jetzt durch Versauerung, Überfischung, Überhitzung und Verschmutzung unter hohem Druck. Hinzu kommt der kürzliche Vorstoß der USA unter Donald Trump, den Beginn von […]