Zusammenfassung der Green Legal Spaces Studie 2025
- Kategorien: Grundrechte der Umweltbewegung
- Schlagwörter: Aktivismus, Beteiligung der Zivilgesellschaft, Menschenrechte, Staatliche Repressionen, Studie, Versammlungsfreiheit
- Emmanuel Schlichter; Franziska Johanna Albrecht; Philipp Schönberger; Luise Klaus; Dr. Tino Petzold; Helen Dabo; Jennifer Martens; Dr. Simon Teune; Lena Harms; Philipp Knopp; Roman Thurn; Jan Spatzl; Dr. Siri Hummel; Florian Faltenbacher; Sophie Dolinga; Samira Wolfrum; Jennifer Brückner; Sarah Ketterer; Dr. Myriam Bechtoldt; Dr. Felix Peter
- 31. Januar 2025
- 9 Seiten
- Mitwirkung: Institut für Humangeographie, Goethe-Universität Frankfurt am Main; Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V.; Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft; Institut für Protest und Bewegungsforschung
Zusammenfassung
Die Green Legal Spaces Studie hebt hervor, wie sich die zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräume in Deutschland bezüglich der Klimabewegung seit 20219 verändert haben. In einer funktionierenden De-mokratie ist es entscheidend, die Versammlungs-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu schützen. Diese Grundrechte sind essenziell, um Meinungen und Anliegen verschiedener Gesellschaftsteile zu schützen und ihnen Raum zu bieten. Ihre Nutzung ermöglicht es, gesellschaftliche Probleme frühzeitig zu erkennen und anzugehen. Die für eine lebendige Demokratie wesentlichen Handlungsspielräume werden jedoch überall auf der Welt und auch in Deutschland zunehmend eingeschränkt. Der UN-Sonder-berichterstatter für Umweltschützer beschrieb diese Entwicklungen als „große Gefahr für die Demokra-tie in Europa“. Weiterhin wird die Klimakatastrophe unzureichend adressiert und diejenigen, die auf die drohenden Schäden aufmerksam machen, werden zunehmend in ihrer Teilhabe eingeschränkt.